Liebe Zuschauer,
Bundesinnenministerin Faeser und Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, planen ganz offen, den Rechtsstaat ad absurdum zu führen. Mit dem „Demokratiefördergesetz“ wird die Meinungsfreiheit abgeschafft, die Denunziation hochoffiziell gefördert und regierungskritische Stimmen sollen erstickt werden. Es liegt nun ausgerechnet an der FDP, ob dieses Gesetz beschlossen wird.
Euer Thomas
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Es handelt sich hierbei um Polit-Satire.
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Art. 5 III Satz 1 GG, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
Wir wollen bei Rechtsextremisten jeden Stein umdrehen. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.
https://twitter.com/nancyfaeser/status/1757388693805977858
Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen – die 13 Punkte der Nancy Faeser
Da vermutlich niemand das gesamte Dokument liest, habe ich das für Sie getan.
https://bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2024/REX-entschlossen-bekaempfen.pdf?__blob=publicationFile&v=2
https://twitter.com/LViehler/status/1757475490535763983
„JEDEN STEIN UMDREHEN“
Ausreiseverbote, Zugriff auf Kontodaten: Faesers unglaublicher Schlag gegen rechte „Denkmuster“
https://apollo-news.net/ausreiseverbote-zugriff-auf-kontodaten-faesers-unglaubliche-politisierung-des-polizeiapparats-gegen-rechts/
„KAMPF GEGEN RECHTS“
Die Ampel will Demokratie und Gedankenfreiheit mit neuen Gesetzen aushebeln
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/fdp-existenzberechtigung-kubicki-faeser-paus/amp
Kurzfassung der BPK heute von Innenministerin
@NacyFaeser und Thomas ‚Bello‘ Haldenwang (BfV): Staat und Bürger müssen JETZT zusammenstehen gegen Rechtsextremismus!
https://twitter.com/tomdabassman/status/1757392014314700881
Das Gesetz braucht niemand und wird deshalb auch nicht kommen.
https://twitter.com/DigitalerC/status/1757539229284900896
Die FDP bläst zur Rebellion gegen ein Ampel-Gesetz! Die Partei stemmt sich gegen das sogenannte „Demokratiefördergesetz“, das Bundesinnenministerin Faeser (SPD) und Bundesfamilienministerin Paus (Grüne) mit aller Macht vorantreiben.
https://twitter.com/niusde_/status/1757682939704361155
POLITIK
„Muss verhindert werden“: FDP-Rebellion gegen das sogenannte „Demokratiefördergesetz“
https://www.nius.de/politik/muss-verhindert-werden-fdp-rebellion-gegen-das-sogenannte-demokratiefoerdergesetz/d913d269-9b25-44cf-89bd-e86f10e928c1
Frauen in Ämtern sind für mich DIE eigentliche Enttäuschung der letzten Jahre.
Ich dachte sie bringen Menschlichkeit, Wärme und Empathie.
Stattdessen sind sie genauso niederträchtig wie ihre männlichen Kollegen.
https://twitter.com/derliebeMichi/status/1757473031289508327
