Schmeckt die Medizin? USA wirken! Einreiseverbote/Kontokündigungen gegen linksradikale "NGOs"
Liebe Zuschauer,
die EU und die Bundesregierung haben es offenbar nach Meinung der USA mit dem Zensurwahn und Meldestellensystem übertrieben. Kurz vor Weihnachten teilte die US-Regierung mit, dass mehreren europäischen Vertretern von NGOs und auch einem ehemaligem EU-Kommissar zukünftig die Einreise in die USA verboten ist.
Unabhängig davon haben die GLS-Bank und die Göttinger Sparkasse der linksradikalen Organisation „Rote Hilfe“, der DKP und einem komplett verstrahlten Dresdner Verein aus der gleichen politischen Ecke die Bankkonten gekündigt.
Anlass dürfte die Unterstützung der von den als Terror-Organisation eingestuften Antifa-Ost bzw. „Hammerbande“ gewesen sein.
Im Bankenwesen wird das als „Risikomanagement“ bezeichnet. Eine mögliche Abkopplung vom US-Banken- und Finanzsystem will niemand.
So weit geht die Solidarität der linksradikalen Institute dann doch nicht.
Euer Thomas
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Neue Bankverbindung, bisheriges Konto wurde mit Hinweis auf die AGBs ohne weitere Begründung gekündigt.
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Thomas Grabinger
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Art. 5 III Satz 1 GG, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
Union empört mit Anfrage zu Nichtregierungsorganisationen
https://x.com/tagesschau/status/1894642422283374615
Nach Demos gegen rechts
Union empört mit Fragen zu NGOs
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-anfrage-organisationen-102.html
Kleine Anfrage, große Wirkung:
😱„Angriff“
😱„Zensur“
😱„entsetzt“
😱„spaltet“
😱„autoritär“
😱„übergriffig“
😱„empört“
😱„quält“
Wespennest
https://x.com/winfriedveil/status/1894667453164109941
Ein Hauch von DOGE: Die Unionsfraktion verlangt Aufklärung über den Staatsfinanzierungsanteil zwielichtiger NGOs wie Correctiv, Campact, Deutsche Umwelthilfe oder „Omas gegen rechts“. Dass Grüne und Linke darüber empört sind, zeigt, dass man auf dem richtigen Weg ist.
https://x.com/PeterBorbe/status/1894629468607844583
Grüne geschockt: Merz stellt 551 Fragen zu Anti-Rechts-Demos
https://archive.is/5XgrE
Union stellt 551 Fragen zu NGOs – Grüne ziehen Vergleiche zu autoritären Regimen
https://x.com/welt/status/1894663734997463278
Ernsthaft? Die Union hinterfragt NGOs, die gegen Rechts demonstrieren? Wer Demokratie verteidigt, soll sich rechtfertigen? Zivilgesellschaft, Umweltverbände – sie tragen Verantwortung für eine offene Gesellschaft. Wer das infrage stellt, gefährdet die wehrhafte Demokratie selbst!
https://x.com/GrueneBeate/status/1894527198771450142
